Was ein Treuhänder im Schuldenbereinigungsplan sehen will

Als Treuhänder und Insolvenzverwalter bekomme ich Akten in einem Stadium, in dem die Beratung ihre Arbeit eigentlich abgeschlossen hat. Der außergerichtliche Plan ist gescheitert, das Gericht hat eröffnet, und ich arbeite mit dem, was im Antrag steht. Wie gut diese Grundlage ist, merke ich in den ersten Wochen: an den Rückfragen, die ich nicht stellen muss, oder an denen, die sich stapeln.

Was ich mir wünsche, ist weniger spektakulär, als es klingt. Ein guter Schuldenbereinigungsplan ist kein besonders kluger Plan, sondern ein besonders ordentlicher. Er beruht auf einer vollständigen Gläubigerliste, rechnet so, dass jeder ihn nachrechnen kann, und sagt klar, was mit Sicherheiten geschieht. Um diese drei Dinge geht es hier.

Das Fundament: die Gläubigerliste

Das Gläubiger- und Forderungsverzeichnis ist das Fundament. Fehlt dort ein Gläubiger, fehlt er später in der Verteilung, und der Schuldner riskiert mehr als eine Nachfrage: Vorsätzlich oder grob fahrlässig unvollständige Angaben in den Verzeichnissen sind nach § 290 Abs. 1 Nr. 6 InsO ein Grund, die Restschuldbefreiung zu versagen. Für den gerichtlichen Schuldenbereinigungsplan kommt § 308 Abs. 3 InsO hinzu: Forderungen, die weder im Verzeichnis stehen noch nachträglich berücksichtigt wurden, bleiben bestehen, und der Gläubiger kann weiter Erfüllung verlangen.

Zu jeder Forderung gehören deshalb das Datum der Aufstellung, die Aufteilung in Hauptforderung, Zinsen und Kosten und das Aktenzeichen des Gläubigers. Bei Inkassounternehmen und verkauften Forderungen gehört der ursprüngliche Gläubiger dazu. Nichts kostet in der Verwaltung mehr Zeit als zwei Einträge, von denen sich später herausstellt, dass sie dieselbe Forderung meinen, oder ein Inkassobüro, bei dem niemand weiß, für wen es auftritt.

Eine Rechnung, die jeder nachrechnen kann

Ein Plan muss rechnerisch aufgehen, und jeder Beteiligte muss ihn nachrechnen können. Die Quote eines Gläubigers ergibt sich aus seinem Anteil an der Gesamtverschuldung; verteilt wird, was der Schuldner aufbringen kann, in der Regel im Verhältnis dieser Anteile. Weicht ein Plan davon ab, etwa weil ein Kleingläubiger vorab abgefunden wird, muss das im Plan stehen und begründet sein.

Hilfreich ist eine Übersicht, die für jeden Gläubiger Forderung, Anteil, Rate und Gesamtbetrag nebeneinander zeigt, mit einer Summenzeile, die sich prüfen lässt. Rundungsdifferenzen sind normal. Sie sollten aber an einer erkennbaren Stelle aufgefangen werden, nicht verstreut über alle Zeilen.

Spätestens bei einer Zustimmungsersetzung nach § 309 InsO wird das entscheidend. Das Gericht kann die Einwendungen eines Gläubigers durch eine Zustimmung ersetzen, wenn mehr als die Hälfte der Gläubiger zugestimmt hat und deren Forderungen mehr als die Hälfte der Summe ausmachen. Es tut das aber nicht, wenn der widersprechende Gläubiger im Verhältnis zu den übrigen nicht angemessen beteiligt wird oder durch den Plan voraussichtlich wirtschaftlich schlechter stünde als bei Durchführung des Insolvenzverfahrens mit Restschuldbefreiung. Ob das so ist, lässt sich nur an Zahlen prüfen, die stimmen.

Ein Titel ändert an der Quote übrigens nichts. Ein Gläubiger mit Vollstreckungsbescheid steht im Plan grundsätzlich wie jeder andere. Ich sehe trotzdem gern, ob eine Forderung tituliert ist, denn das sagt etwas darüber, wie belastbar der Betrag ist und ob mit Vollstreckung zu rechnen ist.

Sicherheiten gehören in den Plan

Anders bei Sicherheiten. Hier ist das Gesetz ausdrücklich. Der Schuldner hat mit dem Eröffnungsantrag oder unverzüglich danach einen Schuldenbereinigungsplan vorzulegen, und für dessen Inhalt heißt es:

in den Plan ist aufzunehmen, ob und inwieweit Bürgschaften, Pfandrechte und andere Sicherheiten der Gläubiger vom Plan berührt werden sollen

Fehlt diese Angabe, bleibt offen, ob ein Bürge oder Sicherungsgeber nach dem Plan noch haftet, und genau darüber wird dann gestritten. Zu einer gesicherten Forderung gehört deshalb im Plan ein Satz, was mit der Sicherheit geschieht, und im Verzeichnis ein Hinweis, dass sie gesichert ist. Im eröffneten Verfahren kommt hinzu, dass Gläubiger mit einem Recht auf abgesonderte Befriedigung an der Verteilung nach § 52 InsO nur teilnehmen, soweit sie auf die Sicherheit verzichten oder bei ihr ausfallen.

Bleibt der Sonderfall, der auf manche Gläubiger wie eine Zumutung wirkt: der Plan ohne Zahlungen. Nach überwiegender Auffassung ist ein solcher Nullplan zulässig, wenn der Schuldner weder pfändbares Einkommen noch verwertbares Vermögen hat. Damit er trägt, muss er drei Dinge leisten. Er muss die Lage nachvollziehbar darstellen, also Einkommen, Unterhaltspflichten und den daraus folgenden pfändbaren Betrag von null. Er sollte regeln, was geschieht, wenn sich das Einkommen während der Laufzeit bessert. Und er muss trotz fehlender Zahlungen jede Forderung mit ihrem Anteil an der Gesamtverschuldung ausweisen, weil sich daran im gerichtlichen Verfahren die Kopf- und Summenmehrheit nach § 309 InsO bemisst.

Vollständige Daten, eine Rechnung, die aufgeht, und klare Aussagen zu Sicherheiten ersparen allen Beteiligten Rückfragen, auch dem Gericht. Wer Plan, Verzeichnis und Anlagen getrennt pflegt, riskiert, dass sie auseinanderlaufen. Bei insobearbeiter haben wir deshalb darauf geachtet, dass Plan, Gläubigerverzeichnis und die Anlagen des Antrags aus denselben Daten entstehen und ein festgeschriebener Plan nachträglich nicht mehr verrutscht.